Armee und Zivilschutz unterstützen Bevölkerung tagtäglich trotz knapper Personalresourcen

Armee und Zivilschutz unterstützen Bevölkerung tagtäglich trotz knapper Personalresourcen

Anlässlich des Kasernengesprächs von Bundesrat Ueli Maurer in Worb hat der Vorsteher des VBS auf die vielen Leistungen von Armee, Zivil- und Bevölkerungsschutz zugunsten Kantone, Gemeinde und der Bevölkerung hingewiesen. Die knappen Personalresourcen der immer mehr zusammengesparten Armee machen dem Departementsvorsteher aber ernsthafte Sorgen.

Der Bundesrat hatte kurzfristig zu einem besonderen Kasernengespräch in der Zivilschutzanlage Worb bei Bern eingeladen. So ging es insbesondere um die guten Leistungen des Zivilschutzes zugunsten der Bevölkerung. Kein Grossanlass sei heute mehr möglich ohne die Unterstützung durch Zivilschutz und Armee.

Bundesrat Maurer betont, dass der Zivil- und Bevölkerungsschutz in der Bevölkerung stark unterschäzt wird. Der Zivilschutz kann viel mehr als bekannt. Es stehen Beispielweise  zu den bestehenden privaten Zivilschutzplätzen rund 150’000 öffentliche Plätze für Notlagen zur Verfügung. Diese öffentlichen Zivilschutzplätze können zu einem Drittel innert Stunden bereitgestellt werden. So kann der Zivilschutz innert Tagen für bis zu 50’000 Flüchtlinge ein Dach über dem Kopf und Essen zur Verfügung stellen.

Dennoch genügen diese Plätze nicht für die längerfristige Unterbringung von Asylbewerbern. Die Zivilschutzanlagen wurden zum Schutz der eigenen Bevölkerung bei kriegerischen Ereignissen gebaut und entsprechend vielfach nicht dem Standard, denn man sich für normale Lagen und die Betreuung von Flüchtlingen erwünscht.

Neben dem Zivilschutz bietet die Armee direkt weitere Unterkünfte an, dies schon seit Jahren in Zusammenarbeit mit dem Staatssekretariat für Migration. Zudem können auch armeeeigene Gelände für Asylzentren bereitgestellt werden, da hier aber Baubewilligungen und Einsprachfristen hinzukommen, sind dies dann längerfristige Projekte.

Leistungen des VBS zugunsten der Kantone

Weiter führt Bundesrat Ueli Maurer auf, welche weiteren Leistungen das VBS mit Armee, Zivilschutz und Bevölkerungsschutz zugunsten der Kantone tagtäglich erbringen. So verfügt das ABC Labor Spiez über eine Einsatz-Equipe, welche bei Verstrahlungen jederzeit überall eingesetzt werden kann. So ein Einsatz wird dann über die nationale Alarmzentrale koordiniert. Weiter liefert die Armee materielle Unterstützung wie Universalzelte, Schlafsäcke, Matten, Decken, Heizungen, etc. aktuell für Flüchtlinge, aber auch bei Umweltereignisse. Diese Leistungen werden jeweils gegenüber den Kantonen verrechnet.

Die Armee kann neben materieller Unterstützung aber auch personell Unterstützung leisten, so kann die Armee im Rahmen eines zu bewilligenden Assistenzdienstes Sanitätsdienste, Transporte, Logistik, Brücken, bauliche und administrative Unterstützungsleistungen, sowie Unterstützung im Bereich Sicherheit unter der Weisung der Polizei bzw. des GWK erbringen.

Verkleinerung der Armee

Die Verkleinerung der Armee hat sich während der Übung CONEX 15 in der Nordwestschweiz klar bemerkbar gemacht. In den letzten Jahren ist die Armee von 625’000 auf 100’000 Angehörige geschrumpft. Dies hinterlässt schmerzhafte Spuren, so sind in normalen Lagen nur 3’000 bis 4’000 Soldaten verfügbar. Für die Unterstützung des Grenzwachtkorps spezialisierte Truppen wie die Infanterie, stehen nur noch mit 5 Kompanien, also knapp 800 Soldaten zur Verfügung, was eine reale Leistung von einem kurzen Grenzabschnitt wie dem Rheintal oder einen Teil der Tessinergrenze ausmachen würde. Die Politik muss sich im klaren sein, dass mit der zusammengesparten Armee kein flächendeckender Einsatz mehr möglich ist. Mehr sei aus dem Stand nicht mehr vorhanden. Die Weiterentwicklung der Armee gehe deshalb in die richtige Richtung, weil die Mobilisierung wieder eingeführt und auch Material wieder vollständig verteilt wird. Jedoch sei auch in einer normalen Lage diese verkleinerte Armee nur noch eingeschränkt zugunsten der Kantone und ihrer Begehren einsetzbar. Dies muss der Politik und der Bevölkerung klar sein. Der Zivilschutz kann aktuell schneller viele Mann einsetzen als die Armee. Bundesrat Ueli Maurer betont denn auch: „Dies ist die Armee, die das Parlament und der Bundesrat gezimmert hat im Glauben an den ewigen Frieden.“

Aktuelle Einsätze der Armee

Innert Stunden kann die Armee Katastrophenhilfe leisten, Vermisste suchen, Brücken bauen, Wasserleitungen legen und Personen evakuieren. Dies immer in Zusammenarbeit mit dem Zivilschutz. Armee kommt mit den schweren Mitteln, welcher der Zivilschutz nicht hat.

CONEX 2015

Zum Schluss kommt der Bundesrat nochmals auf die Übung CONEX 2015 zu sprechen. Sie sei eine sehr wertvolle Erfahrung gewesen und hat die Erkenntnis gefestigt, dass für Krisen regelmässig geübt werden muss. Die verantwortlichen Personen in allen Bereichen des Sicherheitsverbundes Schweiz müssen sich kennen um im Einsatz schnell zugunsten der Bevölkerung handeln zu können.

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